Hildegard Klär: Europa muss jetzt zusammenhalten

Angesichts der aktuellen Ereignisse in der Ukraine müsse es jetzt darum gehen, dass die Europäische Union (EU) stärker zusammenrückt, sagt Hildegard Klär, die Vorsitzende der Europa-Union Hochtaunus. Sowohl die EU als auch die Nato hätten zu lange zu wenig unternommen, um auf das aggressive Vorgehen Russlands geschlossen und adäquat zu antworten. Der russische Präsident habe seit 2007 auf der Sicherheitskonferenz seine großrussischen Träume deutlich gemacht und verfolgt. Zugleich habe er die Nato als eigentlichen Aggressor bezeichnet, wohl wissend, dass diese ein reines Verteidigungsbündnis sei, so Klär.

Die Europa-Union Hochtaunus schließe sich ausdrückliche der Stellungnahme der Europa-Union Deutschland an, betont sie. Darin wird die uneingeschränkte Solidarität "mit der von Russland verbrecherisch  verdrängten Ukraine, ihren Bürgerinnen und Bürgern und mit allen friedliebenden Menschen in Russland, Europa und in der Welt" erklärt. Putin bedrohe die europäische Friedensordnung. Es bleibe zu hoffen, ergänzt die Vorsitzende der Europa-Union Hochtaunus, dass die Sanktionsmaßnahmen des Westens eine starke Wirkung entfalten werden. Zugleich müsse die EU resilienter, unabhängiger und beweglicher gemacht werden. Diese schwere Krise zeige, dass man endlich zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik kommen müsse, die nicht weiter durch das Prinzip der Einstimmigkeit von Mitgliedsstaaten blockiert wird. Klär verweist auf die "No Veto"-Kampagne der Europa-Union, die darauf abzielt und auch von der Europa-Union auf Kreisebene unterstützt wird