Themen dieser Ausgabe:
- Die Europa-Union im Wahlkampf für das Europäische Parlament
- Das Wahlergebnis 2024
- Einladung: Studienfahrt nach Luxemburg, Metz und Saarbrücken
Die Europa-Union im Wahlkampf für das Europäische Parlament
Noch nie hat sich die Europa-Union Deutschland an einem europäischen Wahlkampf so stark beteiligt wie zur Wahl am 9. Juni dieses Jahres. Unser Kreisverband war auch stärker daran beteiligt als jemals zuvor. Die Sorge, dass die Rechtsextremen und Rechtspopulisten noch stärker als je zuvor ins EU-Parlament gewählt würden, hat auch uns im wahrsten Sinne des Wortes auf die Straße getrieben. Wir waren offiziell bei zwei Demonstrationen für Demokratie und Menschenwürde in Oberursel dabei und haben insgesamt fünf Mal mit unserem neuen Infostand unsere eigenen überparteilichen Broschüren auf der Straße verteilt – mit der Aufforderung, zur Wahl zu gehen und pro-demokratisch zu wählen. Wir waren mit unserem neuen Equipment (Sonnenschirm, Tresen und zwei Liegestühlen) in Wiesbaden, Königstein, Neu-Anspach und zwei Mal in Oberursel unterwegs. Manchmal dauerte es dabei etwas länger, um Personen, die uns ansprachen, davon zu überzeugen, dass wir keine Partei seien.
Unsere Diskussion mit der Historikerin Angela Rieber zu den Migrationsbewegungen jüdischer Familien aus dem Hochtaunuskreis ins europäische Ausland zu Beginn des sog. „Dritten Reichs" war der Auftakt zu unseren Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Europawahl. Über unsere Teilnahme als Mitorganisator mit dem VFOS (Städtepartnerschaftsverein Oberursel) an der vierteiligen Serie „Hallo Nachbar“ in Oberursel hatten wir schon berichtet. Vor allem die letzte Diskussionsveranstaltung zur Lage der EU war sehr gut besucht und wurde sogar mit einem langen Zeitungsartikel in der TZ belohnt.
Unserer Einladung zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Polen auf gutem Weg zurück nach Europa“ im Bürgerhaus in Falkenstein (Königstein) waren viele, vor allem auch Mitglieder des dortigen Partnerschaftsvereins Königstein-Kórnik, gefolgt. Auch darüber wurde in der Presse berichtet.
Der traditionelle Europatag des Hochtaunuskreises fand in diesem Jahr in Schmitten statt und wir nahmen wieder mit Informationen und einem Quiz daran teil. Kurz vor den Sommerferien war, wie jedes Jahr, der Europäische Wettbewerb an Schulen im Wettbewerbsjahr 203/24 Anlass für eine große Veranstaltung, mit erneut mehr als 100 Schülerinnen und Schülern aus drei Schulen in Königstein und Bad Homburg, die ihre Urkunden und Preise für ihre wunderbaren Bilder, Videos und Texte erhielten. Gastgeberin war die St. Angela-Schule in Königstein.
Das Wahlergebnis 2024
Kurz gesagt: es hätte schlimmer kommen können. Der Ausgang bietet allerdings Anlass zur Sorge, nicht nur aufgrund der Zahlen für die rechtsextremen Parteien, sondern auch die Ergebnisse der durch den französischen Präsidenten Macron überstürzt ausgerufenen Neuwahl der Nationalversammlung stimmen sehr nachdenklich. Seine Partei verlor haushoch und brachte eine linke Mehrheit hervor, die sich untereinander inhaltlich kaum verständigen wird. Das ist sehr bedenklich, denn es geht dabei um Deutschlands engsten Partner in der EU, der für Einigungsprozesse gerade bei schwierigen Themen gebraucht wird.
Der klare Gewinner der Wahl für das Europäische Parlament ist die Europäische Volkspartei mit der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen, die inzwsichen auch als neue Kommissionspräsidentin gewählt werden konnte. Die S&D (Sozialdemokraten) hat nur einen Sitz verloren und damit mehr Glück als die liberale Renew Europe-Gruppe mit der Partei von Macron. Sie erlitt schwere Verluste, ebenso auch wie die Gruppe der Grünen/Europäische Freie Allianz. Die rechtskonservativen und extrem rechten Gruppen gingen zusammen gestärkt aus der Wahl hervor. Aber inzwischen ist bei der Wahl der neuen (alten) Kommissionspräsidentin klar geworden, dass die demokratische Mitte im EP funktioniert.
Diese Grafik der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg gibt einen guten Überblick über das Ergebnis.
(Quelle: https://www.europawahl-bw.de/fraktionen-eu-parlament)
Erfreulich ist die Wahlbeteiligung in Deutschland. Während sie bundesweit von 61,4 % auf 64,7 % stieg, war die Beteiligung mit 63,1 % in Hessen etwas geringer, aber immerhin gut 5 % höher als im Jahr 2019.
Der Reisetermin im Herbst steht – 29. bis 31. Oktober 2024
Die Einladungen für die Studienfahrt nach Luxemburg, Metz und Saarbrücken sind versandt. Mehr Information zum Programm findet sich in der Online-Einladung.
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